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Aufgepasst und mitgemacht: Bürgerbeteiligung mit SixCMS

Brandenburgerinnen und Brandenburger können sich aktiv und webbasiert an der Überarbeitung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes (BbgHG) beteiligen. Die technische Basis bildet das Enterprise-Content-Management-System SixCMS in Verbindung mit dem SixCMS_Shout-Plugin.


Brandenburgs Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt auf dem Portal http://www.mwfk.brandenburg.de einen Arbeitsentwurf des zu überarbeitenden Hochschulgesetzes öffentlich zur Novellierung bereit. Alle Hochschulen, Studenten und die Bevölkerung Brandenburgs sind noch bis zum 21. Juni aufgerufen, sich mit Stellungnahmen, Einwänden, Bedenken oder Anregungen zum Entwurf zu äußern.

„Die absatzweise und strukturierte Erfassung von Gesetzen in SixCMS ermöglicht uns die einfache Kennzeichnung von vorgeschlagenen Änderungen: Rot gefärbt sind Textpassagen die zukünftig wegfallen sollen und grüne Hervorhebungen kennzeichnen Textstellen, die möglicherweise neu aufgenommen werden. Politisch engagierte Bürger und Bürgerinnen Brandenburgs können durch die Erweiterung mit dem SixCMS_Shout-Plugin unkompliziert Kommentierungen des Entwurfes einreichen“, freut sich Matthias Strache, Dezernat eGovernment-Basis-Komponenten beim Brandenburgischen IT-Dienstleister, über die einfache Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung.

Mit dem Pilotprojekt des Ministeriums soll die Mitsprache von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Entscheidungsprozessen gestärkt werden. Zurzeit befassen sich die brandenburgischen Hochschulen mit dem ersten Gesetzesentwurf und erarbeiten Ergänzungs- oder Änderungsvorschläge. Danach geht der Entwurf ins Kabinett und anschließend in den Landtag.